AGB - Shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Shop
der Flugschule Bregenzerwald
1. Allgemeines
Für alle Lieferungen und Leistungen des Verwenders gelten ausschließlich
die nachfolgenden Bedingungen.
Sämtliche Produktnamen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller.
Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können
von den bestellten/gelieferten Produkten abweichen.
Einkaufsbedingungen des Käufers sind nur dann wirksam, wenn sie besonders vereinbart und durch den Verwender schriftlich bestätigt wurden. Kaufverträge kommen erst durch schriftliche Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder durch Annahme der Ware durch den Kunden, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Widerrufs-/Rückgabefrist zustande. Für die Wahrung der Schriftform genügt eine Email, welche nicht unterzeichnet ist.
2. Lieferung und Liefervorbehalt
Lagerware wird in der Regel umgehend nach Eingang der Bestellung
ausgeliefert. Sofern Artikel bestellt wurden, die nicht auf Lager sind,
erfolgt die Lieferung frühestens einen Tag nach Selbstbelieferung. In
der Regel wird dies sieben Tage nach Eingang der Bestellung sein.
Lieferungen durch den Verkäufer erfolgen stets unter dem Vorbehalt, dass
der Verkäufer seinerseits vollständig und rechtzeitig beliefert wird
und die fehlende Verfügbarkeit, des Artikels nicht zu vertreten hat.
Die Geltendmachung von Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit keine
grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Verkäufers vorliegt.
Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein,
ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Der Verkäufer
wird den Käufer über die fehlende Lieferbarkeit unverzüglich
unterrichten.
3. Porto und Verpackungskosten
Für Porto und Verpackung werden die Preise, die aus der Bestellung
erichtlich sind berechnet. Für Lieferungen außerhalb Österreichs, aber
innerhalb der Europäischen Union werden zusätzlich Euro 8,00 berechnet.
Für Lieferungen außerhalb der EU werden je die Versandkosten je nach
Volumen und Gewicht individuell lt. Auftragsbestätigung verrechnet.
Erfolgt die Versendung per Nachnahme, wird eine Pauschale von Euro 5,00
berechnet.
4. Preise
Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebotes
genannt werden, sind Nettopreise in Euro und sind exklusive gesetzlicher
Umsatzsteuer. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im
Rahmen des E-Commerce gültig.
Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
5. Rückgaberecht
Nur für Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher im Sinne der
österreichischen Rechtsordnung abschließt, gewährt der Verkäufer das
gesetzliche Rückgaberecht innerhalb von zwei Wochen, ohne dass es
seitens des Verbrauchers einer Begründung für die Rückgabe bedürfte.
Die Zwei-Wochen-Frist beginnt im Zeitpunkt des Erhalts der Lieferung;
sie wird durch Absendung der vollständigen, ungebrauchten und
unbeschädigten Ware an den Verkäufer (Firma und Anschrift gemäß
Rechnung) gewahrt.
Kaufvertrag wird mithin erst nach Ablauf der zweiwöchigen Rückgabefrist
nach erfolgter Lieferung endgültig wirksam.
Das Rückgaberecht gilt nicht für Artikel, die der Verkäufer nicht im
Lager führt und die vom Verkäufer auf ausdrücklichen Kundenwunsch hin
beschafft wurden. Ebenso sind individuell, nach Kundenwunsch gestaltete
und bedruckte eile von diesem Rückgaberecht ausdrücklich ausgenommen.
Bei Rückgabe durch den Käufer wird diesem der Kaufpreis und die üblicher
Weise anfallenden Versandkosten per Post entstanden sind, erstattet.
Kosten für andere Verkehrstr„ger werden nicht erstattet.
Unfrei eingesandte Sendungen werden vom Verkäufer nicht angenommen und
gehen zu Lasten des Käufers zurück. Sendungen sind daher insbesondere
ausreichend zu frankieren. Unfreie Sendungen und Mängel der Frankierung
gelten als nicht ordnungsgemäß abgesandt, können also gegebenenfalls
nicht fristwahrend wirken, es sei denn, der Verkäufer nimmt die
Rücksendung ausnahmsweise doch an.
Werden beschädigte oder defekte Artikel zurückgegeben, so ist der Käufer
dem Verkäufer gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet. Das
Transportrisiko der Rücksendung trägt der Käufer.
Annahmeverweigerung
Verweigert der Käufer die Annahme der bestellten Ware, ohne dass es vorher zu einer Aufhebung des Kaufvertrages gekommen ist, so wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von Euro 25,-- als Bearbeitungsgebühr zuzüglich Porto- und Verpackungskosten pro Sendung fällig. Diese Kosten werden dem Käufer gesondert berechnet; die Rechnung wird ohne Einräumung eines Zahlungsziels sofort fällig gestellt.
6. Eigentumsvorbehalt
Jede vom Verkäufer gelieferte Ware bleibt dessen Eigentum bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen
Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender
Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt).
Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa
durch Verkauf, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Schenkung,
Gebrauchsüberlassung) durch den Käufer ist keinesfalls gestattet.
Sollte der Käufer eine vertragswidrige Verfügung über den Kaufgegenstand
vorgenommen haben, tritt der bezahlte oder zu bezahlende Kaufpreis oder
anderweitige erhaltene oder zu erhaltende Leistungen des Erwerbers an
die Stelle der Ware. Der Käufer tritt bereits jetzt alle aus einer
etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Der
Käufer ist nicht ermächtigt, diese Forderungen einzuziehen. Im Rahmen
der Abtretung hat der Käufer bei der Offenlegung der Abtretung gegenüber
dem Erwerber mitzuwirken und diesen zu veranlassen, an den Verkäufer zu
zahlen bzw. zu leisten. Mit Rücksicht auf den verlängerten
Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jeweiligen Kaufpreisforderung)
ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut,
vertragswidrig und daher unzulässig. Der Verkäufer ist jederzeit
berechtigt, die Verkaufsunterlagen des Käufers zu prüfen und dessen
Abnehmer von der Abtretung zu informieren.
Im Falle einer Pfändung der Ware beim Käufer ist der Verkäufer sofort
unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und
einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es
sich bei der gepfändeten Ware um die vom Verkäufer gelieferte und unter
Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.
Die Geltendmachung der Rechte des Verkäufers aus dem Eigentumsvorbehalt
entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der
Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die
bestehende Forderung des Lieferanten gegen den Käufer angerechnet.
7. Zahlungsbedingungen
Bestellte Ware wird per Vorkasse, Lastschrift oder im Falle von Kunden
mit Kundennummer auf Rechnung geliefert.
Kunden mit Sitz außerhalb Österreichs können nur gegen Vorkasse
beliefert werden.
Wählt der Käufer die Zahlung auf Rechnung, so gilt ein Zahlungsziel von
sieben Tagen ab Erhalt der Lieferung als vereinbart.
Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, werden pro Mahnung Gebühren
in Höhe von Euro 5,-- sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem
jeweiligen von der Österreichischen Nationalbank bekannt gegebenen
Basis-Zinssatz berechnet.
8. Gewährleistung / technische Angaben
Die Gewährleistungsfrist für die vom Verkäufer verkauften Artikel
beträgt ein Jahr. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der
Lieferung.
Handelt es sich beim Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, so beträgt
die Gewährleistungsfrist 6 Monate.
Der Käufer ist verpflichtet, offene Mängel binnen einer Frist von zwei
Wochen ab Zugang der Ware schriftlich gegenüber dem Verkäufer
anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist ist die Geltendmachung offener
Mängel ausgeschlossen.
Soweit durch den Verkäufer technische Angaben erfolgen, handelt es sich
diesbezüglich um Herstellerangaben; diese Angaben erfolgen ohne Gewähr.
Der Verkäufer übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, die durch
dessen (Weiter-)Verwendung entstanden sind (z. B. Montage oder
Inbetriebnahme des Kaufgegenstandes oder von durch
Montage/Inbetriebnahme verursachte Störungen bzw. deren Beseitigung.
Eine Haftung aus Verletzung von Pflichten aus dem Geräte- und
Produktsicherheitsgesetz ist auf Produkte beschränkt, die nach dem
01.01.2005 in Verkehr gebracht wurden. Darüber hinaus bestehen Ansprüche
auf Schadensersatz nur für solche Schäden, die durch vorsätzliche oder
grob fahrlässige Verletzung der Pflichten verursacht wurden. Die Haftung
ist - soweit zulässig - auf den Wert des Produktes beschränkt.
9. Datenschutz
Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter
Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes gespeichert und
vertraulich behandelt.
Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zweck der
Bonitätsprüfung zu übermitteln. Der Käufer ist jederzeit zum Widerruf
berechtigt.
10. Erfüllungsort
Als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche wird der Sitz des Verkäufers vereinbart.
11. Gerichtsstand
Soweit der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Gerichtsstand der Sitz der Niederlassung des Verkäufers vereinbart.
12. Sonstige Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zu Grunde liegenden
Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Erklärungen jedweder Art, betreffend das Vertragsverhältnis zwischen
Verkäufer und Käufer, bedürfen - vorbehaltlich anderslautender
schriftlicher Vereinbarung - zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Schriftform ist insbesondere für die Aufhebung des
Schriftformerfordernisses erforderlich.
Die Wirksamkeit mündlicher Abreden erfordert in jedem Fall eine
unverzügliche schriftliche Bestätigung. Bleibt diese aus, gilt die
mündliche Abrede als nicht getroffen.
13. Aufklärung gemäß Fernabsatzgesetz
Aufgrund bestehender gesetzlicher Verpflichtung (Fernabsatzgesetz) zur Aufklärung bei Verkäufern, die ausschließlich durch die Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommen, wird Folgendes festgehalten:
a) Anbieterkennzeichnung
Bei dem unter der Internetadresse www.displaycom.at bezeichnete Angebot handelt es sich um eine solches der Firma Flugschule Bregenzerwald Jodok Moosbrugger Bezau
b) Vertragsabschluss
Der Käufer verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB). Nach Absendung der Bestellung durch Klick auf die entsprechende Schaltfläche "Bestellung jetzt senden", erhält der Kunde umgehend eine Email, welche die Bestellung wiedergibt. Mit Erhalt dieser Bestätigung wird die Bestellung des Kunden wirksam, spätestens jedoch mit Erhalt der Lieferung.
c) Liefervorbehalt
Sollte ein vom Käufer bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über zwei Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt der Verkäufer dem Käufer schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit, alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann.
d) Preise und Zusatzkosten
Sämtliche genannten Preise sind Nettopreise in Euro und sind exklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für Porto und Verpackung werden je nach Volumen und Gewich die anfallenden Kosten berechnet. Bei Nachnahmesendungen werden auáerdem zusätzlich Euro 5,00 berechnet.
e) Rückgaberecht
Der Verkäufer gewährt ausschlieálich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, das gesetzliche Rückgaberecht von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen. Die Frist beginnt ab dem Erhalt der Lieferung und wird durch fristgerechtes Absenden der Ware an den Verkäufer (Sitz der Niederlassung) gewahrt. Der Kaufvertrag wird erst nach Ablauf der Zweiwochenfrist wirksam.
Ausgenommen von dem Recht auf Rückgabe sind Artikel, die der Verkäufer
nicht auf Lager führt und auf speziellen Kundenwunsch gestaltet,bedruckt
oder beschafft wurden.
Bei Rücksendung beschädigter oder defekter Ware ist der Verkäufer
berechtigt, Schadensersatzansprüche gegenüber dem Käufer geltend zu
machen.
f) Datenschutz
Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen sowie Auskunfteien zu übermitteln.
Widerrufsbelehrung § 312 d BGB für Fernabsatzverträge
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung
der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser
Belehrung und Erhalt der Ware.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs (oder der Ware).
Adresse für den Widerruf (bzw. die Rücksendung der Ware) Fa. Flugschule
Bregenzerwald Bezau
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen (bzw.
Waren) zurückzugeben und gegebenenfalls gezogene Nutzungen
herauszugeben.
Wenn die empfangene Leistung (bzw. Ware) ganz oder teilweise nicht oder
nur im verschlechterten Zustand zurückgewährt werden kann, so muss
insoweit Wertersatz geleistet werden.
Dies gilt bei Waren insoweit nicht, als die Verschlechterung nur auf
die Prüfung der Ware zurückzuführen ist.
Bezirksgericht Bezau - Österreich.
Flugschule Bregenzerwald
Jodok Moosbrugger GmbH
Wilbinger 483
A-6870 Bezau
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